Tagesordnung der Gemeinderatssitzung – 24.06.25

Der Gemeinderat

ist gebeten sich am Dienstag, den 24. Juni 2025 um 8.30 Uhr im Gemeindehaus in Flaxweiler einzufinden zwecks Beratung nachstehender  

Tagesordnung

1. Einnahmerückständeverzeichnis 2024.
2. Subsidien 2024/2025.
3. Genehmigung der Grund- und Gewerbesteuerhebesätze für das Jahr 2026.
4. Punktuelle Änderung des PAP – QE sowie des Bautenreglements.
5. Abänderung des Verkehrsreglements: Allgemeines Fahrverbot für einen Feldweg in Oberdonven
6. Abänderung des Verkehrsreglements: Fußgängerüberwege in der rue Beyren in Flaxweiler und Burgaass in Gostingen.
7. Feldwegeprogramm 2026.
8. Beschlussfassung über die Spende der Einnahmen aus dem Volksfest im Rahmen der Gemeindepartnerschaft vom 3. Mai 2025.
9. Festlegung des zusätzlichen politischen Urlaubs für die Gemeindemitglieder.
10. Freigabe der Reservegelder aus dem „Pacte Logement“ und deren Aufnahme in den außerordentlichen Haushalt 2025.
11. Anpassung der Gebühr für die Dienstleistung “Essen auf Rädern”.
12. Demission eines Mitglieds einer beratenden Gemeindekommission.
13. Prinzipienentscheid bezüglich des Zugriffs des SIGRE auf die GESCOM-Datenbank im Rahmen der Einführung eines Kartensystems.
14. Mitteilungen und Diskussionen.

Gegeben am 18. Juni 2025 durch das Kollegium der Bürgermeister und der Schöffen.

Der Bürgermeister,                          Die Schöffen,                  Die stellvertretende Sekretärin,